Schlagwort: Kommunalwahl

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird in Bochum zur Kommunalwahl antreten. Bereits im Mai wurden die Kandidatinnen und Kandidaten bei der Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl am 14. September gewählt. Auf den ersten Plätzen der Ratsreserveliste kandidieren Sven Ratajczak, aktuell einziger Bezirksvertreter des BSW, Marc Hölper und Lina Radya Bouchareb.

Sven Ratajczak erklärt dazu: „Die Politik der alten Parteien hat uns in die Sackgasse geführt. Auch in Bochum wächst die Angst und die Verunsicherung vor wirtschaftlichem Abstieg. Die Folgen der Deindustrialisierung werden auch in Bochum zunehmend sichtbar. Traditionsreiche Unternehmen wie Thyssenkrupp stehen vor der Zerschlagung. Wir brauchen eine zukunftsorientierte Industrie- und Wirtschaftspolitik für Bochum. Außerdem muss dem Erhalt und der Ansiedlung kleiner und mittlerer Unternehmen deutlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden.“

Lina Radya Bouchareb ergänzt: „Seit Jahren steigen Armut und Arbeitslosigkeit in Bochum. Vor allem die ungebremste Zunahme der Altersarmut gibt Anlass zur Sorge.“ Bouchareb befürchtet aufgrund der Aufrüstung starke Einschnitte im sozialen Bereich: „Schon jetzt ist absehbar, dass die wahnwitzige Aufrüstung auf Kosten der öffentlichen Daseinsvorsorge gehen wird. Gegen diesen absehbaren Sozialkahlschlag werden wir als BSW in Bochum deutlich unsere Stimme erheben.“

Marc Hölper kritisiert die Unterfinanzierung der Stadt. „Die Verschuldung Bochums ist trotz der zugesagten Entlastung bei den Altschulden durch das Land viel zu hoch. Der Bund muss sich ebenfalls an der Entschuldung der Kommunen beteiligen. Bochum braucht eine auskömmliche Finanzausstattung, um entsprechende Handlungsspielräume zu haben. Die Transformation des Energiesektors, die Herausforderungen der Verkehrswende, Maßnahmen gegen den Klimawandel und zur Klimaanpassung oder die Digitalisierung erfordern Milliardeninvestitionen in den kommenden Jahren.“

Auf den Plätzen drei bis sechs der Ratsreserveliste folgen der Schüler Moritz Hommel, der ehemalige MMA-Kämper Niko Lohmann und der Unternehmer Tarek Nassar. Alle Kandidaten wurden auf der Aufstellungsversammlung einstimmig gewählt. Zusätzlich stellt sich das BSW in allen Stadtbezirken zur Wahl.

Bevor das BSW allerdings überall in Bochum zur Kommunalwahl antreten kann, muss es ausreichend Unterstützungsunterschriften sammeln. Wer das BSW mit seiner Unterschrift unterstützen möchte, kann die Partei direkt am Infostand besuchen oder per Mail Kontakt aufnehmen. Zurzeit steht das BSW immer samstags von 11-16 Uhr in Bochum Mitte, Kortumstraße/Ecke Citypoint, und in Wattenscheid, August-Bebel-Platz 1.

Kontakt per Mail: teambochum@bsw-vg.nrw